Dienstag, 10. Mai 2022

Rezension: COVInsAG • COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht u. a. – Kommentar, 2. Auflage

Prof. Dr. Volker Römermann: COVInsAG. COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz – Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht u. a. – Kommentar. C.H. Beck Verlag, München, 2. Auflage 2022. 284 S., 89 €. 

Der Kommentar ist um den gerade im Insolvenz- und Gesellschaftsrecht ausgewiesenen Herausgeber Prof. Römermann von einem erfahrenen Praktikerteam geschrieben. Es enthält sämtliche Neuerungen durch die »Abmilderungsgesetzgebung« zur Pandemie und auch zum Ahrtal-Hochwasser: COVInsAG, COVMG, Art. 240 §§ 1–3, 5 und 7 EGBGB sowie das dazu relevante Strafrecht und Art. 7 AufbhG. Selbstredend berücksichtigt es die bisherige Rechtsprechung und Literatur zu COVID-19. 

Das im Verlag C.H. Beck in der Reihe der „Gelben Kommentar“ verlegte Werk berücksichtigt jene Einschnitte in zahlreiche Rechtsbereiche, die der Gesetzgeber durch eine Reihe von Gesetzen zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie vorgenommen hat. Für die Praxis sind dafür das Insolvenzrecht, das Gesellschaftsrecht, insbesondere die Praxis von Gesellschafterversammlungen, das Mietrecht, das Darlehensrecht, Dauerschuldverhältnisse, Veranstalterverträge sowie Benutzungsverträge besonders von Bedeutung.

Die Neuauflage wertet die seit der Vorauflage stattgefundenen Diskussionen aus und bietet einen fundierten Überblick über den Meinungsstand, der sich natürlich dynamisch entwickelt hat. Erfreulich ist darum, dass bereits die 2. Auflage des Kommentars vorliegt. Besonders ausführlich kommentiert ist Art. 240 § 7 EGBGB, eingefügt durch Gesetz vom 22.12.2020. Die Pandemie gilt danach unter bestimmten Umständen als Störung der Geschäftsgrundlage. Das ermöglicht bei Gewerbemietverhältnissen aller Art die Vertragsanpassung, welche auch Auswirkungen auf finanzierende Banken haben kann. 

Prof. Dr. Patrick Rösler, Vorstandsvorsitzender, FCH Gruppe AG


Beitragsnummer: 20666

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