 | Dr. iur. Ralf Josten, LL.M. oec.: Strukturprinzipien der Sparkassenverfassung. Historie – Zeitgeschichte – Perspektive. Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft, Band 222, Duncker & Humblot Verlag, Berlin, 2022. 671 S., 129,90 €. |
Das vorliegende Werk von Josten gehört – so viel sei bereits an dieser Stelle bemerkt – zu den umfassendsten Abhandlungen des Sparkassenrechts. Aufgrund seines Umfangs von 671 Seiten kann sich der Rezensent indes nur auf einige wesentliche Aspekte beschränken.
Im ersten Teil stellt der Autor die staatsrechtlichen Grundlagen des Sparkassenwesens dar und beschreibt in lebendiger Sprache die Entwicklung des modernen Sparkassenrechts. Er zeigt auf, in welchem Kontext die Verfassung der Sparkassen im Lichte des Grundgesetzes zu lesen ist und erkennt bereits in diesem Kapitel die vorherrschenden Strukturprinzipien.
Um diese Entwicklung verständlich zu machen, folgt im zweiten Teil ein historischer Abriss der Entwicklung sparkassenrechtlicher Kodifikationen anhand besonderer Schlüsselereignisse von 1953 bis heute. Insbesondere dieser Teil der Darstellung ist nicht nur für interessierte Juristen, sondern auch für Historiker hochinteressant und lehrreich.
Im dritten Teil befasst sich der Autor – einmal mehr unter Darstellung historisch prägender Ereignisse – mit dem materiellen Gehalt des öffentlichen Auftrags der Sparkassen, der zum Teil kontrovers diskutiert wurde (und wird). Josten bezieht hier klar und deutlich Stellung und kommt zu dem Ergebnis, dass „sämtliche Ausprägungen der Auftragsziele [einer Sparkasse] eine hinreichende Grundlage im kodifizierten Sparkassenrecht [finden]“ (S. 359).
Im Anschluss daran erläutert Josten weitere tragende Strukturprinzipien der Sparkassenverfassung: Gemeinnützigkeit, die Rechtsform als Anstalt öffentlichen Rechts, Mündelsicherheit, Regionalprinzip usw. und stellt diese in ihren nationalen und europarechtlichen Kontext.
Den Abschluss bildet ein umfassender und zum Teil visionärer Blick auf das aktuelle Geschäftsrecht der Sparkassen. Auch hier wird die historische Entwicklung eingehend integriert – bis hin zu den Auswirkungen der Corona-Krise.
Man merkt in jeder Zeile, dass der Autor über jahrzehntelange Erfahrung im Sparkassenwesen verfügt und in diesem Zusammenhang auch erheblich zur Weiterentwicklung des Sparkassenrechts beigetragen hat. Trotz des zunächst sehr wissenschaftlich anmutenden Titels der Abhandlung – Strukturprinzipien der Sparkassenverfassung – spart der Autor nämlich nicht mit praktischen Hinweisen. So zeigt er beispielsweise auf, auf welche Weise die moderne Sparkasse globalen Herausforderungen – Stichworte: Klimawandel, Artensterben, Ressourcenknappheit –, deren Umsetzung heute mit den sehr in Mode geratenen Begriffen wie Nachhaltigkeit, ESG oder Sustainable Finance beschrieben wird – begegnen kann (S. 349 ff.).
Alles in allem – ein dickes Brett, dass nicht nur für Bank- und Sparkassenjuristen von hohem Wert ist, sondern auch von interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sparkassenwelt in die Hand genommen werden sollte. Nicht zu vergessen sind die bereits zuvor erwähnten Historiker, die hier einen vorzüglichen Abriss der Sparkassengeschichte erhalten.
Dr. iur. Volker Lang, Rechtsanwalt, Justiziar der Ntsal Germany CS GmbH und ehemaliger Sparkassensyndikus
Beitragsnummer: 21978