Christian Steiner, LL.M., Syndikusrechtsanwalt, Leiter Rechtsabteilung, MaRisk-Compliance-Beauftragter, Rechtsabteilung, Niedersächsische Bürgschaftsbank (NBB) GmbH

I. Einleitung 

Sparer in Deutschland streiten aktuell mit ihrer Bank oder Sparkasse, weil sie die Kündigung ihrer (hochverzinslichen) Prämiensparverträge nicht hinnehmen wollen. Derzeit steht nun auch wieder die Zinsberechnung dieser Verträge im Fokus. Die BaFin prüft nun die Berechnungen und geht von einer Vielzahl von betroffenen Instituten und Verbrauchern aus. Eine Musterfeststellungsklage ist vor dem OLG Dresden anhängig.

II. Entscheidung des BGH vom 14.05.2019

Der BGH hatte zuletzt mit seiner Entscheidung vom 14.05.2019 (Az. XI ZR 345/18) dargestellt, wie ein Prämiensparvertrag rechtlich einzuordnen sei und welche Rechtsnormen nach seiner Auffassung anzuwenden sind.  [...]
Beitragsnummer: 5125