Thomas Gerlach, Stv. Abteilungsleiter Interne Revision, Sparkasse Bad Hersfeld-Rotenburg
Zugegeben, der Titel dieses Aufsatzes ist etwas provokativ gewählt und darf nicht missverstanden werden. Der Finanzbedarf der kommunalen Ebene ist häufig so groß, wie ihre Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der Einnahmen- und Ausgabensteuerung klein ist.
Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur kommunalen Verschuldung sind gewissermaßen beeindruckend. Zum 30.09.2020 betrug der Gesamtstand der Verbindlichkeiten rund 134 Mrd. €, davon alleine 36 Mrd. Liquiditäts- bzw. Kassenkredite, die umgangssprachlich formuliert den „kommunalen Dispositionskredit” darstellen[1]. Im Gegensatz zum kurzfristigen Dispo laufen die Kassenkredite aber deutlich länger, 2019 lag die bundesweite Durchschnittslaufzeit bei 57 % der Finanzierungen über einem Jahr[2]. Dies kann als deutliches Signal gewertet werden, dass die Kredite auf den laufenden Konten der Kommunen faktisch eher eine Finanzierung der Haushaltsdefizite darstellen.
Inhousetipp
Zum besseren Verständnis seiner Prüfung sollte der (Innen-)Revisor aber die Hintergründe zu diesen Daten einschätzen können. Man könnte bei oberflächlicher Betrachtung auf den Gedanken kommen, Bürgermeister, Landräte und ihre kommunalen Parlamente als Entscheidungsträger wären in der Vergangenheit eher großzügig mit Geld umgegangen. Dies mag in wenigen Einzelfällen zutreffen, insgesamt ist die Einschätzung aber nicht fair.
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Beitragsnummer: 16045
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