BankPraktiker

BankPraktiker ist die monatliche Fachzeitschrift aus dem Finanz Colloquium Heidelberg für Fach- und Führungskräfte aller Institutsgruppen der Kreditwirtschaft. BankPraktiker informiert die Leser monatlich kompakt und lösungsorientiert mit praxisorientierten Beiträgen über die wichtigen Entwicklungen im Aktiv- und Passivgeschäft sowie zu Personal- und bereichsübergreifenden Themen aus der Kredit- und Finanzdienstleistungsbranche. Im Infoteil halten Personalia und Bücher die Leser auf dem Laufenden.

EDITORIAL

Liebe Leserinnen und Leser,

Geschäftsleiter*innen und Aufsichtsorgane sowie Schlüsselfunktionen müssen in der Lage sein, Entscheidungen zu treffen, mit denen die Sicherheit und Solidität ihres Instituts gewährleistet werden. Deswegen ist es das erklärte Ziel der Aufsicht, Personen, die ein Risiko für den ordnungsgemäßen Betrieb des Instituts darstellen würden, den Eintritt in die Finanzinstitution zu verwehren, oder aber sie bei einem schwerwiegenden Vorfall von der Ausübung ihrer Funktion abzuhalten. Die BaFin hat am 29.12.2020 ein neues Merkblatt zur Eignung von Geschäftsleitern und Aufsichtsorganen veröffentlicht, das ab 01.01.2021 anzuwenden ist und verschärfte Eignungsanforderungen an Geschäftsstellenleiter*innen und Aufsichtsorgane sowie Schlüsselfunktionen stellt. Die Europäische Zentralbank hat unter Mitwirkung der nationalen Aufsichtsbehörden einen „Fit & Proper-Questionnaire“ veröffentlicht. Die BaFin hat dem Merkblatt vom 29.12.2020 eine umfangreiche Fit & Proper-Eignungsmatrix beigefügt, die Banken und Sparkassen als Basis für ihre Eignungsüberprüfungen zu Grunde legen können, die für Spezialfunktionen im Sinne von ESMA/2015/1886/DE und EBA/GL/2019/04 sowie für Risikoträger*innen zu ergänzen ist.

Was bedeutet das für Ihr Institut?

(1) Etablieren Sie die Anforderungen aus dem BaFin-Merkblatt vom 29.12.2020 mit Blick auf alle bankaufsichtlichen Fit & Proper-Anforderungen zur Personaleignung (z. B. EBA/GL/2017/11, EBA/GL/2017/12, ESMA/2015/1886) als Fit & Proper-Prozess, der in der Gesamtbankstrategie überprüft und zur vorausschauenden Personalentwicklung genutzt wird.

(2) Setzen Sie sich mit den Fit & Proper-Individual-Anforderungen an alle betroffenen Leitungs-, Schlüssel-, Spezialfunktionen auseinander. Stellen Sie sicher, dass Ihre Anforderungsprofile stets aktuell sind und vernetzt Anwendung finden, wozu qualifizierte Experteninterviews und spezielle Fit & Proper-Tests unter Einbeziehung externer Spezialisten gehören. Berücksichtigen Sie bei den Anforderungsprofilen wesentliche Veränderungen im Geschäftsmodell, im Geschäftsumfeld und in der Regulierung.

(3) Setzen Sie ab 01.01.2021 das BaFin-Merkblatt zur Personaleignungsprüfung von Leitungs-, Schlüssel-, Spezialfunktionen mit einer positionsspezifischen Eignungsfeststellung um. Binden Sie Geschäftsleitung und Aufsichts-/Verwaltungsrat angemessen ein, da diese letztlich für die Fit & Proper-Strategie und deren Umsetzung im Rahmen der Governance (SREP) verantwortlich sind.

(4) Bei schlechter Fit & Proper-Umsetzung muss die Aufsicht Sanktionen aussprechen. Bitte beachten Sie die Wechselwirkung zu den KWG-Neuerungen im Risikoreduzierungsgesetz (RiG), z. B. § 36 Abs. 2 KWG als neuer, ausdrücklicher Ermächtigungsgrundlage zur Verwarnung von Geschäftsleiter*innen bei Leichtfertigkeit (vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht Dezember 2020, S. 59–60).

Viele Grüße und viel Spaß beim Lesen Ihr Prof. Dr. Stefan Zeranski

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