FACHZEITSCHRIFTEN


CompRechtsPraktiker

Der CompRechtsPraktiker versorgt Sie mit aktuellen Informationen zum Bankrecht, zu bankaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und zu allen Themen rund um Compliance. Mit dem klaren Praktikeransatz werden keine unkommentierten Urteile o.ä. veröffentlicht, es werden stets die Problemfelder und Themen in die Arbeitsabläufe in der Bank integriert. So kann dem Leser das Problem im Kontext seiner praktischen Arbeit und dessen Konsequenzen am Einzelfall oder für die Prozessorganisation seines Hauses präsentiert werden. Für unklare und unentschiedene Fragestellungen werden Praxislösungen geliefert, die durchaus auch von unterschiedlichen Autoren in mehreren Facetten beleuchtet werden können.


UNSERE BEITRÄGE AUS DEM INHALTSVERZEICHNIS

Geldwäschebekämpfung – open end

Rückblick auf die AuA nach der Prüfungsrunde. Ausblick auf die anstehenden Änderungen im Rahmen der Umsetzung der sog. 5. EU-GeldwäscheRichtlinie.

Zum Beitrag...

Immobilienerwerb und Inflationsschutz

Investitionen in Immobilien werden vielfach als eine im Zusammenhang mit inflationären Gefahren schützende Sachwert-Anlage dargestellt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Immobilienbooms mit seiner Preisentwicklung „nach oben“ sind berechtigte Zweifel an dieser generellen, undifferenzierten Aussage angebracht.

Zum Beitrag...

Gleichstellungsbeauftragte in Banken und Sparkassen: Pflicht oder Kür?

In der Praxis besteht weitgehend Unsicherheit darüber, ob und in welchen Banken die Position einer Gleichstellungsbeauftragten einzurichten ist. Dieser Beitrag beleuchtet die verschiedenen Rechtsgrundlagen auf EU-, Bundes- und Landesebene und beantwortet die Frage, welche Kreditinstitute diese Position einzurichten haben.

Zum Beitrag...

Betrug – alte Masche immer wieder neu verpackt

Betrug von alten Menschen ist ein Schwerpunkt polizeilicher Arbeit. Hierbei spielen gerade auch Mitarbeiter von Banken und Geldinstituten eine wichtige Rolle bei der Verhinderung oder Aufklärung dieser Straftat. Betrüger schaffen es zu oft mit geschickten Telefonaten, ältere Menschen zu verunsichern oder in Angst zu versetzen und damit an Bargeld oder Wertsachen zu gelangen.

Zum Beitrag...

Die neue Finanzanlagenvermittlungsverordnung

Die neue Finanzanlagenvermittlungsverordnung (FinVermV) wurde im Oktober 2019 verkündet und gilt ab Oktober 2020 für den freien Finanzvertrieb. Sie regelt – nach zähem Ringen im Vorfeld ihrer Verkündung – zentrale aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Finanzanlagenvermittlung und hat trotzdem voraussichtlich nur eine sehr begrenzte Halbwertszeit. Schon im Jahr 2021 soll der gesamte Finanzvertrieb der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht unterstellt werden, was die FinVermV obsolet machen würde.

Zum Beitrag...


EDITORIAL

Das unangenehme Thema Datenschutzgrundver­ordnung beschäftigt leider auch die hausinterne Compliance-Funktion. Zwar müssen Sie die neuen rechtlichen Vorgaben i. d. R. nicht eigenverantwort­lich umsetzen. Die hausinterne Umsetzung durch die jeweils zuständigen Bereiche muss aber von der Compliance-Funktion überwacht werden.

Hier werden sich viele Probleme ergeben. Wie so häufig ist das neue Gesetz zwar gut gemeint, wird in der Praxis aber eher für weitere Pro­bleme als für mehr Rechtssicherheit sorgen. Dies hat mehrere Gründe.

Durch die Datenschutzgrundverordnung soll der Datenschutz einheit­lich auf der europäischen Ebene geregelt werden. Dieses Vorhaben ist aber nur zum Teil geglückt, da verschiedene Öffnungsklauseln vorhan­den sind. Insbesondere der Beschäftigtendatenschutz kann weiterhin auf der nationalen Ebene geregelt werden (Art. 88 DSGVO). Rechtsver­einheitlichung sieht anders aus.

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird mithin nicht überflüssig, muss aber an die neue DSGVO angepasst werden. Zwischenzeitlich liegt das neue BDSG vor.

Nunmehr muss geprüft werden, inwieweit sich auch insoweit evtl. Anpassungsbedarf ergibt, was uns alle wertvolle Zeit kostet. Inwieweit wiederum das neue BDSG einer Überprüfung durch den EuGH stand­hält, werden auch erst die nächsten Jahre zeigen.

Weitere Probleme ergeben sich dadurch, dass gegenwärtig in Deutsch­land mehrere Landes- und eine Bundesbehörde die Aufsicht über den Datenschutz ausführen. Zwar soll es durch die DSGVO zu einer Verein­heitlichung der Aufsichtspraxis kommen (vgl. Art. 51 Abs. 2 DSGVO). Wie die gesetzlichen Vorgaben aber in der Praxis umgesetzt werden sollen, bleibt noch offen. Erschwerend kommt hinzu, dass umfassende praxisgerechte Auslegungs- und Anwendungshinweise zu den neuen gesetzlichen Vorgaben gegenwärtig nicht vorhanden sind. Die Kon­kretisierung der Details durch Aufsicht, Rechtsprechung und Litera­tur wird Jahre dauern.

Wie geht man mit dieser Situation um? Möglicherweise wird es für viele Häuser zweckdienlich sein, die DSGVO etappenweise umzusetzen. In einem ersten Schritt sollte man sich auf die wesentlichen Grundlagen beschränken, welche sich direkt aus dem Gesetz herleiten lassen. Nach einer näheren Konkretisierung durch Aufsicht, Literatur und Rechtspre­chung wird dann die Detailarbeit in Angriff genommen.

Der Compliance-Funktion kommt hierbei die wichtige Aufgabe zu, die Umsetzung risikoadäquat zu begleiten. Regelmäßig muss hinterfragt werden, ob die getroffenen Maßnahmen ausreichend sind oder mehr getan werden muss.

In der letzten Ausgabe habe ich Ihnen bereits die wichtigsten Neurege­lungen der DSGVO im Überblick und den hausinternen Umsetzungsbe­darf in seinen Grundzügen vorgestellt. Der Beitrag sollte Ihnen helfen, die Prüfungsschwerpunkte für die Compliance-Funktion zu ermitteln.

Über Ihr Feedback dazu würde ich mich freuen.

Herzliche Grüße und viel Spaß beim Lesen der Lektüre!

Dr. Ulrich Hallermann
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter
Investitions- und Strukturbank RLP


Alle Beiträge

Spannungsfeld Know-Your-Customer

Montag, 3. August 2020

Weiterlesen >
Zinsanpassungsklauseln in Sparverträgen

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
Neue Regeln rund um Kryptos

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
Bachelorwissen Banking: Recht des Bankkontos

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
Regierungsentwurf zur Anpassung des Inkassorechts

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
EU Sustainable Finance - europ. Regelwerk ohne nationales Goldplating?

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
Scharfe persönliche Haftung für Geldwäschebeauftragte von Banken

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
Die Rückkehr des Widerrufsjokers – Auferstehung oder Zombie?

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
Die Entwicklung des Geldwäschegesetzes

Donnerstag, 25. Juni 2020

Weiterlesen >
Update Anlageberatung

Dienstag, 24. März 2020

Weiterlesen >
Negativzinsen im Bankgeschäft – eine rechtliche Betrachtung

Dienstag, 17. März 2020

Weiterlesen >
Das Know-Your-Customer-Prinzip

Dienstag, 17. März 2020

Weiterlesen >
Prämiensparvertrag und Zinsklausel

Mittwoch, 26. Februar 2020

Weiterlesen >
Wohnimmobiliendarlehensrisikoverordnung

Freitag, 14. Februar 2020

Weiterlesen >
Anzeigepflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen

Freitag, 14. Februar 2020

Weiterlesen >
Änderung des Verarbeitungszweckes personenbezogener Daten

Freitag, 14. Februar 2020

Weiterlesen >
Schattenbankunternehmen: Prüfung der neuen Regelungen

Freitag, 14. Februar 2020

Weiterlesen >
Open Banking – Minus mal Minus gibt Plus

Freitag, 14. Februar 2020

Weiterlesen >
Geldwäschebekämpfung - open end

Dienstag, 17. Dezember 2019

Weiterlesen >
Die neue Finanzanlagenvermittlungsverordnung

Dienstag, 17. Dezember 2019

Weiterlesen >
Gleichstellungsbeauftragte in Banken und Sparkassen: Pflicht oder Kür?

Donnerstag, 31. Oktober 2019

Weiterlesen >
Bußgeld-Bilanz ein Jahr DSGVO

Donnerstag, 31. Oktober 2019

Weiterlesen >
Das neue Geldwäschegesetz

Donnerstag, 31. Oktober 2019

Weiterlesen >
Nachhaltigkeit in der Finanzwirtschaft

Freitag, 25. Oktober 2019

Weiterlesen >
Betrug - alte Masche immer wieder neu verpackt

Freitag, 18. Oktober 2019

Weiterlesen >
Neue Rechtsprechung des BGH zum Zahlungsdiensterecht

Freitag, 18. Oktober 2019

Weiterlesen >
Immobilienerwerb und Inflationsschutz

Freitag, 18. Oktober 2019

Weiterlesen >
Bachelorwissen Bankrecht: Karten, Online-Banking und E-Geld

Freitag, 18. Oktober 2019

Weiterlesen >
Mittelstandsfinanzierung: Banken unter Druck

Freitag, 18. Oktober 2019

Weiterlesen >
Bankgebühren - die „never ending story“

Donnerstag, 22. August 2019

Weiterlesen >
The purpose of business is business (too)

Donnerstag, 22. August 2019

Weiterlesen >
Digitaler Nachlass in der Bankpraxis

Donnerstag, 22. August 2019

Weiterlesen >
Aufklärungspflicht der Bank über Verkehrswert des finanzierten Objekts

Donnerstag, 22. August 2019

Weiterlesen >
Bachelorwissen Banking: Rechtsgrundlagen Wertpapiergeschäft

Donnerstag, 4. Juli 2019

Weiterlesen >
Vergütungscompliance

Donnerstag, 4. Juli 2019

Weiterlesen >
ESMA Q&As als Instrument der Aufsichtskonvergenz

Donnerstag, 4. Juli 2019

Weiterlesen >
(Neue) Haftungsrisiken für Geldwäschebeauftragte

Dienstag, 28. Mai 2019

Weiterlesen >
BREXIT – Auswirkungen auf Unternehmen im Feld der Finanzmärkte

Dienstag, 28. Mai 2019

Weiterlesen >
Datenschutz-Grundverordnung vs. Telemediengesetz

Dienstag, 28. Mai 2019

Weiterlesen >
InstitutsVergV: Prüfung der neuen Regelungen – Auswahl von Themen

Dienstag, 16. April 2019

Weiterlesen >
Kreditsicherheiten: Bestimmtheit und Bestimmbarkeit

Dienstag, 16. April 2019

Weiterlesen >
Das „Transparenzregister“ im Lichte der EU-Geldwäscherichtlinien

Dienstag, 16. April 2019

Weiterlesen >
Geplante Reform des Kontopfändungsschutzes – Das PKoFoG

Mittwoch, 3. April 2019

Weiterlesen >
Die Haftung von Leitungsorganen in Kreditinstituten

Freitag, 15. März 2019

Weiterlesen >
Rechtliche Besonderheiten bei der Finanzierung von Wasserkraftanlagen

Freitag, 15. März 2019

Weiterlesen >
Entgeltgestaltung bei Konten

Sonntag, 10. März 2019

Weiterlesen >
Reform der Verbraucherkreditrichtlinie

Sonntag, 10. März 2019

Weiterlesen >
Factoring als Rechtsdienstleistung?

Sonntag, 10. März 2019

Weiterlesen >
Zahlungsdienstleister und ihre neue standardisierte Sprache

Sonntag, 10. März 2019

Weiterlesen >
Herausforderungen der QI-Compliance unter dem neuen QI-Vertrag

Sonntag, 10. März 2019

Weiterlesen >
DSGVO und Beschäftigtendaten: Was ist getan, was bleibt zu tun?

Sonntag, 10. März 2019

Weiterlesen >
Nutzung von IT-Ressourcen Dritter – Cloud-Computing

Montag, 4. März 2019

Weiterlesen >
Zahlungskontengesetz und Entgelttransparenz

Montag, 4. März 2019

Weiterlesen >
Grenzüberschreitende Geldwäscheprävention

Montag, 4. März 2019

Weiterlesen >
Kündbarkeit langfristiger Prämiensparverträge

Montag, 4. März 2019

Weiterlesen >
Quo vadis, Datenschutz?

Montag, 4. März 2019

Weiterlesen >
Der Folgenbeseitigungsanspruch in der Rechtsprechung

Montag, 4. März 2019

Weiterlesen >
Gruppenweite Einhaltung von geldwäscherechtlichen Pflichten

Montag, 19. November 2018

Weiterlesen >
Inducements nach MiFID II

Freitag, 12. Oktober 2018

Weiterlesen >
Gibt es einen neuen Widerrufsjoker?

Dienstag, 31. Juli 2018

Weiterlesen >
5. EU-Geldwäscherichtlinie

Mittwoch, 11. Juli 2018

Weiterlesen >

Unser Herausgebergremium besteht aus folgenden Mitgliedern

  • Holger Aurisch
    MBA, Bereichsdirektor MarktService, Geldwäsche und Compliance Volksbank Breisgau Nord eG
  • Christian Barleon
    Leiter Rechtsabteilung, BBBank eG, Karlsruhe
  • Dr. Stephan Bausch
    Rechtsanwalt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf
  • Dr. Peter Clouth
    Rechtsanwalt, CLOUTH & PARTNER RECHTSANWÄLTE, Frankfurt/M
  • Prof. Dr. Hervé Edelmann
    Rechtsanwalt, Thümmel, Schütze & Partner, Stuttgart
  • Prof. Dr. Jürgen Ellenberger
    Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, XI. Zivilsenat, Karlsruhe
  • Michael Fischer
    Abteilungsdirektor Sicherheiten, DZ BANK AG, Frankfurt/M.
  • Thomas O. Günther
    LL.M. oec, Chefsyndikus Volksbank Köln Bonn eG, Bonn
  • Dr. Markus Held
    Referatsleiter, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
  • Stefan Kern
    Mitglied des Vorstands, Volksbank Trossingen
  • Christian König
    Rechtsanwalt, Hauptgeschäftsführer Verband der Privaten Bausparkassen e.V. und Geschäftsführender Direktor der Europäischen Bausparkassenvereinigung
  • Inci Mertin
    Rechtsabteilung, Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), London
  • Dr. Bernd Müller-Christmann
    Vorsitzender Richter, Oberlandesgericht Karlsruhe
  • Carmen Neumayer
    Managing Partner, Neumayer Ethics Council
  • Rainer Pfau
    Leiter Regulatory Office, Landesbank Hessen-Thüringen, Frankfurt/M.
  • Dr. Kay Rothenhöfer
    Rechtsabteilung, Deutsche Bank AG, Frankfurt/M.
  • Dr. Holger Schäfer
    Referatsleiter, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Frankfurt am Main
  • Ulrich Schröer
    Direktor und Leiter Stabsbereich Compliance, HSBC Trinkaus & Burkhardt AG
  • Andreas Seuthe
    Referatsleiter Laufende Aufsicht, Deutsche Bundesbank, Hauptverwaltung NRW
  • Michael Strötges
    Bereichsleiter Recht, Sparkasse Rhein Neckar Nord, Mannheim
  • Dr. Hanno Teuber
    Rechtsabteilung, Commerzbank AG, Frankfurt/M.

Bestellen Sie den als

Beilage zum BankPraktiker

BankPraktiker (inkl. PrivateFinancePraktiker)

Eine Abonnementkündigung ist nur mit einer Frist von 4 Wochen vor Ende des Bezugszeitraums möglich.

Jetzt Bestellen!
Jahresabonnement
CompRechtsPraktiker

Preis Jahresabonnement Inland:
zzgl. MwSt. und € Versand zzgl. MwSt.

Erscheinungsweise:
x jährlich.

Eine Abonnementkündigung ist nur mit einer Frist von 4 Wochen vor Ende des Bezugszeitraums möglich.

Jetzt Bestellen!
Einzelheft
CompRechtsPraktiker

Preis Jahresabonnement Inland:
zzgl. MwSt. und € Versand zzgl. MwSt.

Jetzt Bestellen!
Probeheft
CompRechtsPraktiker

Bestellen Sie kostenlos und unverbindlich die aktuelle Ausgabe des zur Probe.

Jetzt Bestellen!
FCH meinABO

Unbegrenzt und digital lesen: Sämtliche Beiträge aus allen FCH Fachzeitschriften.


Mit freundlicher Unterstützung von:

FORUM
BMS
Samurai Manager
BDO AG
luther
Sponsor werden

Um die Webseite so optimal und nutzerfreundlich wie möglich zu gestalten, nutzen wir Google Analytics und hierfür erforderliche Cookies. Weitere Infos finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.