FACHZEITSCHRIFTEN


CompRechtsPraktiker

Der CompRechtsPraktiker versorgt Sie mit aktuellen Informationen zum Bankrecht, zu bankaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und zu allen Themen rund um Compliance. Mit dem klaren Praktikeransatz werden keine unkommentierten Urteile o.ä. veröffentlicht, es werden stets die Problemfelder und Themen in die Arbeitsabläufe in der Bank integriert. So kann dem Leser das Problem im Kontext seiner praktischen Arbeit und dessen Konsequenzen am Einzelfall oder für die Prozessorganisation seines Hauses präsentiert werden. Für unklare und unentschiedene Fragestellungen werden Praxislösungen geliefert, die durchaus auch von unterschiedlichen Autoren in mehreren Facetten beleuchtet werden können.


UNSERE BEITRÄGE AUS DEM INHALTSVERZEICHNIS

EBA-Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung

Die EBA hat am 29.05.2020 Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung veröffentlich. Die Leitlinien zielen insbesondre darauf ab, dass Institute robuste und sorgfältige Abläufe zur Kreditvergabe und Kreditüberwachung schaffen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die neuen aufsichtsrechtlichen Vorgaben und Tipps für eine künftige Umsetzung.

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Das geplante Verbandssanktionengesetz – ein untauglicher Versuch

Das geplante VerSanG wird seinem Anspruch an eine effektive Inanspruchnahme „krimineller Verbände“ nicht gerecht. Das starre Abstellen auf das Rechtsträgerprinzip bei der Begründung einer Sanktionsverantwortlichkeit hält sehenden Auges Tür und Tor für eine aus dem Verband heraus herrührende organisierte Unverantwortlichkeit offen und ignoriert die im heutigen Wirtschaftsleben gegebene Realität, dass Unternehmen in einer Vielzahl von Fällen in Konzernstrukturen eingebunden sind.

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Zinsanspruch während COVID-19-Stundungsphase?

Das Kreditrecht des Jahres 2020 wurde maßgeblich durch die gesetzgeberischen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie und deren wirtschaftlicher, abschließend noch nicht absehbarer, Folgen geprägt. Hat das COVID-19-Gesetz zunächst für die erhoffte wirtschaftliche Erleichterung gesorgt, werden sich andere Fragen, die das Gesetz erst aufgeworfen hat, erst künftig stellen. Dies betrifft insbesondere die relevante Frage, ob dem Darlehensgeber während der Stundungsphase ein Zinsanspruch gegen den Darlehensnehmer zusteht, mit der sich der nachfolgende Beitrag befasst.

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Corona-Maßnahmen gegenüber Beschäftigten datenschutzrechtskonform umsetzen

Die Corona-Pandemie erfordert weiterhin Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und des Geschäftsbetriebs im Unternehmen. Dabei sind insbesondere auch datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten. Es bedarf einer Rechtsgrundlage und der Beachtung der allgemeine Datenschutzgrundsätze, die für jede Maßnahme vorab zu prüfen und sicherzustellen sind.

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Überarbeitung des Emittentenleitfaden Modul C

Der durch die BaFin herausgegebene Emittentenleitfaden konkretisiert die Anforderungen der market abuse regulation (MAR) und gibt wertvolle Hinweise auf die Verwaltungspraxis der BaFin. Dieser Beitrag stellt die aus Sicht des Autors wesentlichen Änderungen gegenüber der bekannten Fassung des Leitfadens dar und kommentiert einzelne Aspekte kritisch.

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Bachelorwissen Banking: Recht des Bankkontos

Dieser Beitrag behandelt die zivilrechtlichen Grundlagen des Bankkontos. Zur Eröffnung und Legitimation, Und-/Oder-Konto, Kontokorrentkonto, Sicht-/Spareinlagen, Konten von Minderjährigen, Betreute und Verstorbenen, Bevollmächtigte und Ander-/Treuhandkonten werden die rechtlichen Basisthemen rund um das Konto verständlich dargestellt.

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EDITORIAL

Liebe Leserinnen und Leser,

das mehr als ereignisreiche Jahr 2020 neigt sich dem Ende entgegen und hat uns spürbare Veränderungen im privaten wie auch im beruflichen Umfeld gebracht. Die Digitalisierung ist auf dem Vormarsch, neue Formate (beispielsweise im Seminarbereich) mussten geschaffen und vorangetrieben werden und sich neuen Herausforderungen gestellt werden.

Seit der ersten Ausgabe 01-02/2014 versorgt Sie unser CompRechtsPraktiker mit aktuellen Informationen zum Bankrecht, zu bankaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und zu allen Themen rund um Compliance. Doch nun heißt es auch für den CompRechtsPraktiker wie auch für unseren RevisionsPraktiker, sich vom Bisherigen zu verabschieden und sich zu verändern und zu etwas Neuem aufzubrechen, denn Wandel heißt Fortschritt und Stehenbleiben bedeutet in unserer heutigen Zeit Rückschritt.

Wir freuen uns, Ihnen künftig mit unserem neuen IKS-Praktiker (er erscheint erstmalig im Februar 2021) noch mehr Themen zur Verfügung stellen zu können, abgestimmt auf die Bereiche Revision, Compliance (inkl. Beauftragtenwesen), Recht sowie IT & Organisation. Durch die breitere Aufstellung der Fachzeitschrift erhalten Sie viele wertvolle Fachbeiträge und profitieren von dem bereichs- und themenübergreifenden Wissen im gewohnten FCH-Stil „von Praktikern für Praktiker“. Wie brachte es Hermann Hesse so treffend auf den Punkt? „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“ …!

Warum eigentlich IKS-Praktiker? Das „Interne Kontrollsystem (IKS)“ beschäftigt die Institute schon seit vielen Jahren und wird auch in absehbarer Zeit kontinuierlich stärker in den Fokus rücken. Es fließt in sämtliche Bereiche der Institute ein und wird somit immer gewichtiger. Aufgrund der anstehenden IKS-Umstellungsprozesse in den Instituten möchten wir uns mit Ihnen verändern und ergänzen die Zeitschriften, die einst u. a. für die 2. und 3. Verteidigungslinie bestimmt waren, für Sie um die Rubriken IT und Organisation. Die IT ist heutzutage ein essenzieller Bestandteil, der kontinuierlich immer mehr in den Vordergrund rückt und somit unerlässlich für jedwede Bereiche in den unterschiedlichen Instituten ist, somit auch für Revision & Compliance.

Liebe LeserInnen, wir sagen Danke für Ihre entgegenbrachte Treue und Ihre Unterstützung unseres CompRechtsPratiker und freuen uns, Sie auch weiterhin als interessierte und kritische LeserInnen mit „an Bord“ unseres neuen IKS-Praktiker zu haben.

Ich wünsche Ihnen besinnliche und frohe Feiertage und alles Gute für das kommende Jahr!

Bleiben Sie gesund,
herzliche Grüße und viel Spaß beim Lesen unserer letzten CRP-Ausgabe

Ihr Thomas Ackermann,
Chefredakteur CRP und Bereichsleiter Bankrecht, Finanz Colloquium Heidelberg GmbH


Alle Beiträge

Betrug – Die alten Maschen sind noch immer erfolgreich!

Mittwoch, 16. Dezember 2020

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Corona-Maßnahmen gegenüber Beschäftigten datenschutzkonform umsetzen

Dienstag, 10. November 2020

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Zinsanspruch während COVID-19-Stundungsphase?

Dienstag, 3. November 2020

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Gefahr der verpflichtenden Entgeltrückzahlung an alle Kunden

Dienstag, 3. November 2020

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Neue aufsichtliche Anforderungen für Wertpapierfirmen

Freitag, 23. Oktober 2020

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EBA Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung

Donnerstag, 1. Oktober 2020

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Spannungsfeld Know-Your-Customer

Donnerstag, 27. August 2020

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Kontroll- und Überwachungshandlungen der Compliance-Funktion

Donnerstag, 20. August 2020

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Soziale Netzwerke: Alles offline aufgrund der DSGVO ?

Donnerstag, 20. August 2020

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Der risikobasierte Ansatz eröffnet Handlungsspielräume für Unternehmen

Donnerstag, 20. August 2020

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Zertifikate im Zwielicht

Donnerstag, 20. August 2020

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Umgang mit Cyberrisiken: Prüfung Informationssicherheit in Instituten

Mittwoch, 19. August 2020

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Das geplante Verbandssanktionengesetz – ein untauglicher Versuch

Mittwoch, 19. August 2020

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Überarbeitung des Emittentenleitfaden Modul C

Mittwoch, 19. August 2020

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Nachhaltigkeit als Game Changer in der Compliance

Dienstag, 11. August 2020

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Emittentenleitfaden Modul C – Insiderrechtliche Implikationen

Mittwoch, 5. August 2020

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Zinsanpassungsklauseln in Sparverträgen

Donnerstag, 25. Juni 2020

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Neue Regeln rund um Kryptos

Donnerstag, 25. Juni 2020

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Bachelorwissen Banking: Recht des Bankkontos

Donnerstag, 25. Juni 2020

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Regierungsentwurf zur Anpassung des Inkassorechts

Donnerstag, 25. Juni 2020

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EU Sustainable Finance - europ. Regelwerk ohne nationales Goldplating?

Donnerstag, 25. Juni 2020

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Scharfe persönliche Haftung für Geldwäschebeauftragte von Banken

Donnerstag, 25. Juni 2020

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Die Rückkehr des Widerrufsjokers – Auferstehung oder Zombie?

Donnerstag, 25. Juni 2020

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Die Entwicklung des Geldwäschegesetzes

Donnerstag, 25. Juni 2020

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Update Anlageberatung

Dienstag, 24. März 2020

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Negativzinsen im Bankgeschäft – eine rechtliche Betrachtung

Dienstag, 17. März 2020

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Das Know-Your-Customer-Prinzip

Dienstag, 17. März 2020

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Prämiensparvertrag und Zinsklausel

Mittwoch, 26. Februar 2020

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Wohnimmobiliendarlehensrisikoverordnung

Freitag, 14. Februar 2020

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Anzeigepflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen

Freitag, 14. Februar 2020

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Änderung des Verarbeitungszweckes personenbezogener Daten

Freitag, 14. Februar 2020

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Schattenbankunternehmen: Prüfung der neuen Regelungen

Freitag, 14. Februar 2020

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Open Banking – Minus mal Minus gibt Plus

Freitag, 14. Februar 2020

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Geldwäschebekämpfung - open end

Dienstag, 17. Dezember 2019

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Die neue Finanzanlagenvermittlungsverordnung

Dienstag, 17. Dezember 2019

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Gleichstellungsbeauftragte in Banken und Sparkassen: Pflicht oder Kür?

Donnerstag, 31. Oktober 2019

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Bußgeld-Bilanz ein Jahr DSGVO

Donnerstag, 31. Oktober 2019

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Das neue Geldwäschegesetz

Donnerstag, 31. Oktober 2019

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Nachhaltigkeit in der Finanzwirtschaft

Freitag, 25. Oktober 2019

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Betrug - alte Masche immer wieder neu verpackt

Freitag, 18. Oktober 2019

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Neue Rechtsprechung des BGH zum Zahlungsdiensterecht

Freitag, 18. Oktober 2019

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Immobilienerwerb und Inflationsschutz

Freitag, 18. Oktober 2019

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Bachelorwissen Bankrecht: Karten, Online-Banking und E-Geld

Freitag, 18. Oktober 2019

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Mittelstandsfinanzierung: Banken unter Druck

Freitag, 18. Oktober 2019

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Bankgebühren - die „never ending story“

Donnerstag, 22. August 2019

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The purpose of business is business (too)

Donnerstag, 22. August 2019

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Digitaler Nachlass in der Bankpraxis

Donnerstag, 22. August 2019

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Aufklärungspflicht der Bank über Verkehrswert des finanzierten Objekts

Donnerstag, 22. August 2019

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Bachelorwissen Banking: Rechtsgrundlagen Wertpapiergeschäft

Donnerstag, 4. Juli 2019

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Vergütungscompliance

Donnerstag, 4. Juli 2019

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ESMA Q&As als Instrument der Aufsichtskonvergenz

Donnerstag, 4. Juli 2019

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(Neue) Haftungsrisiken für Geldwäschebeauftragte

Dienstag, 28. Mai 2019

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BREXIT – Auswirkungen auf Unternehmen im Feld der Finanzmärkte

Dienstag, 28. Mai 2019

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Datenschutz-Grundverordnung vs. Telemediengesetz

Dienstag, 28. Mai 2019

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InstitutsVergV: Prüfung der neuen Regelungen – Auswahl von Themen

Dienstag, 16. April 2019

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Kreditsicherheiten: Bestimmtheit und Bestimmbarkeit

Dienstag, 16. April 2019

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Das „Transparenzregister“ im Lichte der EU-Geldwäscherichtlinien

Dienstag, 16. April 2019

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Geplante Reform des Kontopfändungsschutzes – Das PKoFoG

Mittwoch, 3. April 2019

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Die Haftung von Leitungsorganen in Kreditinstituten

Freitag, 15. März 2019

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Rechtliche Besonderheiten bei der Finanzierung von Wasserkraftanlagen

Freitag, 15. März 2019

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Entgeltgestaltung bei Konten

Sonntag, 10. März 2019

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Reform der Verbraucherkreditrichtlinie

Sonntag, 10. März 2019

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Factoring als Rechtsdienstleistung?

Sonntag, 10. März 2019

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Zahlungsdienstleister und ihre neue standardisierte Sprache

Sonntag, 10. März 2019

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Herausforderungen der QI-Compliance unter dem neuen QI-Vertrag

Sonntag, 10. März 2019

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DSGVO und Beschäftigtendaten: Was ist getan, was bleibt zu tun?

Sonntag, 10. März 2019

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Nutzung von IT-Ressourcen Dritter – Cloud-Computing

Montag, 4. März 2019

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Zahlungskontengesetz und Entgelttransparenz

Montag, 4. März 2019

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Grenzüberschreitende Geldwäscheprävention

Montag, 4. März 2019

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Kündbarkeit langfristiger Prämiensparverträge

Montag, 4. März 2019

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Quo vadis, Datenschutz?

Montag, 4. März 2019

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Der Folgenbeseitigungsanspruch in der Rechtsprechung

Montag, 4. März 2019

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Gruppenweite Einhaltung von geldwäscherechtlichen Pflichten

Montag, 19. November 2018

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Inducements nach MiFID II

Freitag, 12. Oktober 2018

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Gibt es einen neuen Widerrufsjoker?

Dienstag, 31. Juli 2018

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5. EU-Geldwäscherichtlinie

Mittwoch, 11. Juli 2018

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Unser Herausgebergremium besteht aus folgenden Mitgliedern

  • Holger Aurisch
    MBA, Bereichsdirektor MarktService, Geldwäsche und Compliance Volksbank Breisgau Nord eG
  • Christian Barleon
    Leiter Rechtsabteilung, BBBank eG, Karlsruhe
  • Dr. Stephan Bausch
    Rechtsanwalt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf
  • Dr. Peter Clouth
    Rechtsanwalt, CLOUTH & PARTNER RECHTSANWÄLTE, Frankfurt/M
  • Prof. Dr. Hervé Edelmann
    Rechtsanwalt, Thümmel, Schütze & Partner, Stuttgart
  • Prof. Dr. Jürgen Ellenberger
    Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, XI. Zivilsenat, Karlsruhe
  • Michael Fischer
    Abteilungsdirektor Sicherheiten, DZ BANK AG, Frankfurt/M.
  • Thomas O. Günther
    LL.M. oec, Chefsyndikus Volksbank Köln Bonn eG, Bonn
  • Stefan Kern
    Mitglied des Vorstands, Volksbank Trossingen
  • Christian König
    Rechtsanwalt, Hauptgeschäftsführer Verband der Privaten Bausparkassen e.V. und Geschäftsführender Direktor der Europäischen Bausparkassenvereinigung
  • Inci Mertin
    Rechtsabteilung, Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), Paris
  • Dr. Bernd Müller-Christmann
    Vorsitzender Richter, Oberlandesgericht Karlsruhe
  • Carmen Neumayer
    Managing Partner, Neumayer Ethics Council
  • Rainer Pfau
    Leiter Regulatory Office, Landesbank Hessen-Thüringen, Frankfurt/M.
  • Dr. Kay Rothenhöfer
    Rechtsabteilung, Deutsche Bank AG, Frankfurt/M.
  • Dr. Holger Schäfer
    Referatsleiter, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Frankfurt am Main
  • Ulrich Schröer
    Direktor und Leiter Stabsbereich Compliance, HSBC Trinkaus & Burkhardt AG
  • Andreas Seuthe
    Referatsleiter Laufende Aufsicht, Deutsche Bundesbank, Hauptverwaltung NRW
  • Michael Strötges
    Bereichsleiter Recht, Sparkasse Rhein Neckar Nord, Mannheim

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