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CompRechtsPraktiker

Der CompRechtsPraktiker versorgt Sie mit aktuellen Informationen zum Bankrecht, zu bankaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und zu allen Themen rund um Compliance. Mit dem klaren Praktikeransatz werden keine unkommentierten Urteile o.ä. veröffentlicht, es werden stets die Problemfelder und Themen in die Arbeitsabläufe in der Bank integriert. So kann dem Leser das Problem im Kontext seiner praktischen Arbeit und dessen Konsequenzen am Einzelfall oder für die Prozessorganisation seines Hauses präsentiert werden. Für unklare und unentschiedene Fragestellungen werden Praxislösungen geliefert, die durchaus auch von unterschiedlichen Autoren in mehreren Facetten beleuchtet werden können.

UNSERE BEITRÄGE AUS DEM INHALTSVERZEICHNIS

Emittentenleitfaden Modul C – Insiderrechtliche Implikationen

Im April 2020 hat die BaFin den Emittentenleitfaden Modul C veröffentlicht. Dieses Modul enthält von der Praxis lange erwartete Ausführungen der BaFin zu dem für die Praxis hoch relevanten Marktmissbrauchs- und Insiderrecht. Der vorliegende Beitrag greift einige für die Praxis besonders relevante Ausführungen zum Insiderrecht heraus.

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Der risikobasierte Ansatz eröffnet Handlungsspielräume für Unternehmen

Die Aufarbeitung im Fall Wirecard zeigt einmal mehr, dass zum einen alles Denkbare auch möglich ist und zum anderen, dass sich der Aufwand in die Prävention von Compliance-Risiken langfristig immer auszahlen. Die Grundlage der Prävention ist eine unternehmensweite und auf das Unternehmen zugeschnittene Risikoanalyse, die die jeweilige Entscheidungsgrundlage zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen (sowohl von Mitarbeitern als auch von externen Geschäftspartnern) nachvollziehbar dokumentiert. Eine 100%-ige Sicherheit kann es – ohne Aufgabe des Geschäftsmodells – nicht geben, aber desto wichtiger ist es, risikobasierte Entscheidungen aufgrund der gewonnenen Erkenntnissen der Risikoanalyse zu treffen um unternehmerische Handlungsspielräume gesetzeskonform ausnutzen zu können.

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Spannungsfeld Know-Your-Customer: Kundenorientierung vs. Einhaltung regulatorischer Anforderungen

Das Thema Know-Your-Customer bedeutet für viele Institute einen Spagat zwischen einem effizienten und kundenorientierten KYC-Prozess sowie der Einhaltung regulatorischer Anforderungen. Dieser Beitrag liefert Praxistipps, mit denen eine kurzfristige Lösung dieser Herausforderung möglich ist.

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Soziale Netzwerke: Alles offline aufgrund der DSGVO?

In der Praxis werden soziale Netzwerke von Unternehmen stark zu Werbezwecken genutzt. Das Nutzungsentgelt für soziale Netzwerke zahlen die Kunden dadurch, dass sie ihre personenbezogenen Daten verschenken und von den sozialen Netzwerken zu Werbezwecken verarbeiten lassen. Die Probleme ergeben sich im Datenschutz. Der Beitrag beleuchtet rechtliche Risiken beim Einsatz sozialer Medien im Licht der Rechtsprechung von EuGH und Aufsichtsbehörden.

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Zertifikate im Zwielicht

Zertifikate werden vorrangig im Retailbanking vertrieben. Sie bieten Anlegern eine Vielzahl von Investitionsmöglichkeiten und Emittenten Wertschöpfung aus Provisionserträgen. Durch die Börsenabstürze im Verlauf der Corona-Krise müssen viele Kunden hohe Kursverluste bei ihren Produkten verzeichnen. Verbraucherschützer und Aufsicht sehen den Vertrieb an die breite Masse von Privatkunden kritisch.

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Nachhaltigkeit als Game Changer in der Compliance

Auf europäischer Ebene hat die Politik bereits seit Jahren die nachhaltige Entwicklung in den Mittelpunkt gestellt. Die EU beabsichtigt den Finanzsektor zu reformieren, um den Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaft zu unterstützen. In diesem Zuge findet Nachhaltigkeit Einzug in die Anlageberatung und bedingt damit auch ein „Neudenken“ bestehender Compliance-Programme. Der Beitrag gibt einen Überblick dazu, was Sie als Compliance- Beauftragter von der ersten Verteidigungslinie erwarten können, und liefert Impulse, wie Sie dies in das bestehende Compliance-Modell integrieren können.

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EDITORIAL

gerne stelle ich mich Ihnen als „die Neue“ in der FCH Compliance GmbH vor.

Nach mehr als 33 Jahren in der Sparkassen- und Bankenwelt hat es mich gereizt, die Compliance- Funktionen noch einmal aus einer anderen Perspektive auszuüben.

Ich habe 1986 bei der Sparkasse Gießen meine Ausbildung begonnen und bin über die Stationen „norddeutsche Sparkasse“ und „österreichische Privatbank“ nun seit 01.04.2020 in der FCH Compliance GmbH als Spezialisten Compliance tätig.

Mit viel Erfahrung in verschiedenen Tätigkeiten des Beauftragtenwesens habe ich meine Passion tatsächlich in der Geldwäsche- und Betrugsprävention gefunden. Diese Schwerpunkte setze ich nun auch in meiner neuen Funktion, wobei WpHG- und MaRisk-Compliance natürlich auch nicht zu kurz kommen.

Ich freue mich auf diese neue Herausforderung und die Zusammenarbeit mit Ihnen als Leser(innen) und meinen Kollegen.

Sicherlich sind die vielen Nachrichten rund um Wirecard, BaFin und die FIU auch nicht an Ihnen vorbeigegangen. Und justament in dieser Zeit kommt die FIU mit neuen Anforderungen an die Erstellung von Geldwäsche- Verdachtsmeldungen um die Ecke: Viel detaillierter als bisher soll die Verdachtsmeldung nun befüllt werden und schon in der Beschreibung des Sachverhalts sollen IBAN, Kontostände, Eröffnungsdatum, etc. aufgeführt werden. Über insgesamt drei Seiten werden die neuen Anforderungen beschrieben… völlig konträr zu dem, was die Verbände seit Start der „goAML-Welt“ immer wieder publiziert haben.

Das Merkblatt der FIU finden Sie hier: https://www.zoll.de/DE/FIU/Software- goAML/Publikationen/publikationen_node.html

Viel Spaß bei der Umsetzung dieser Anforderungen. Es bleibt abzuwarten, was uns in der nächsten Zeit noch so alles erwartet. Und es bleibt vor allem eins: spannend!

Herzliche Grüße und viel Spaß beim Lesen der Lektüre

Ihre Iris Jacob, Spezialistin Compliance, FCH Compliance GmbH

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Neue aufsichtliche Anforderungen für Wertpapierfirmen

Freitag, 23. Oktober 2020

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UNSERE BEITRÄGE AUS DEM INHALTSVERZEICHNIS

Emittentenleitfaden Modul C – Insiderrechtliche Implikationen

Der risikobasierte Ansatz eröffnet Handlungsspielräume für Unternehmen

Spannungsfeld Know-Your-Customer: Kundenorientierung vs. Einhaltung regulatorischer Anforderungen

Soziale Netzwerke: Alles offline aufgrund der DSGVO?

Zertifikate im Zwielicht

Nachhaltigkeit als Game Changer in der Compliance

EDITORIAL

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Neue aufsichtliche Anforderungen für Wertpapierfirmen

EBA Leitlinien für die Kreditvergabe und Überwachung

Spannungsfeld Know-Your-Customer

Kontroll- und Überwachungshandlungen der Compliance-Funktion

Soziale Netzwerke: Alles offline aufgrund der DSGVO ?

Der risikobasierte Ansatz eröffnet Handlungsspielräume für Unternehmen

Zertifikate im Zwielicht

Umgang mit Cyberrisiken: Prüfung Informationssicherheit in Instituten

Das geplante Verbandssanktionengesetz – ein untauglicher Versuch

Überarbeitung des Emittentenleitfaden Modul C

Nachhaltigkeit als Game Changer in der Compliance

Emittentenleitfaden Modul C – Insiderrechtliche Implikationen

Zinsanpassungsklauseln in Sparverträgen

Neue Regeln rund um Kryptos

Bachelorwissen Banking: Recht des Bankkontos

Regierungsentwurf zur Anpassung des Inkassorechts

EU Sustainable Finance - europ. Regelwerk ohne nationales Goldplating?

Scharfe persönliche Haftung für Geldwäschebeauftragte von Banken

Die Rückkehr des Widerrufsjokers – Auferstehung oder Zombie?

Die Entwicklung des Geldwäschegesetzes

Update Anlageberatung

Negativzinsen im Bankgeschäft – eine rechtliche Betrachtung

Das Know-Your-Customer-Prinzip

Prämiensparvertrag und Zinsklausel

Wohnimmobiliendarlehensrisikoverordnung

Anzeigepflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen

Änderung des Verarbeitungszweckes personenbezogener Daten

Schattenbankunternehmen: Prüfung der neuen Regelungen

Open Banking – Minus mal Minus gibt Plus

Geldwäschebekämpfung - open end

Die neue Finanzanlagenvermittlungsverordnung

Gleichstellungsbeauftragte in Banken und Sparkassen: Pflicht oder Kür?

Bußgeld-Bilanz ein Jahr DSGVO

Das neue Geldwäschegesetz

Nachhaltigkeit in der Finanzwirtschaft

Betrug - alte Masche immer wieder neu verpackt

Neue Rechtsprechung des BGH zum Zahlungsdiensterecht

Immobilienerwerb und Inflationsschutz

Bachelorwissen Bankrecht: Karten, Online-Banking und E-Geld

Mittelstandsfinanzierung: Banken unter Druck

The purpose of business is business (too)

Digitaler Nachlass in der Bankpraxis

Aufklärungspflicht der Bank über Verkehrswert des finanzierten Objekts

Bankgebühren - die „never ending story“

Bachelorwissen Banking: Rechtsgrundlagen Wertpapiergeschäft

Vergütungscompliance

ESMA Q&As als Instrument der Aufsichtskonvergenz

(Neue) Haftungsrisiken für Geldwäschebeauftragte

BREXIT – Auswirkungen auf Unternehmen im Feld der Finanzmärkte

Datenschutz-Grundverordnung vs. Telemediengesetz

InstitutsVergV: Prüfung der neuen Regelungen – Auswahl von Themen

Kreditsicherheiten: Bestimmtheit und Bestimmbarkeit

Das „Transparenzregister“ im Lichte der EU-Geldwäscherichtlinien

Geplante Reform des Kontopfändungsschutzes – Das PKoFoG

Die Haftung von Leitungsorganen in Kreditinstituten

Rechtliche Besonderheiten bei der Finanzierung von Wasserkraftanlagen

Reform der Verbraucherkreditrichtlinie

Factoring als Rechtsdienstleistung?

Zahlungsdienstleister und ihre neue standardisierte Sprache

Entgeltgestaltung bei Konten

Herausforderungen der QI-Compliance unter dem neuen QI-Vertrag

DSGVO und Beschäftigtendaten: Was ist getan, was bleibt zu tun?

Nutzung von IT-Ressourcen Dritter – Cloud-Computing

Zahlungskontengesetz und Entgelttransparenz

Grenzüberschreitende Geldwäscheprävention

Kündbarkeit langfristiger Prämiensparverträge

Quo vadis, Datenschutz?

Der Folgenbeseitigungsanspruch in der Rechtsprechung

Gruppenweite Einhaltung von geldwäscherechtlichen Pflichten